Betriebsgesellschaft gematik gegründet
Frank Hackenberg, Leiter der Projektorganisation Telematik im Gesundheitswesen beim VdAK/ AEV
Im Ministergespräch am 28.10.2004 konnten sich die Geschäftsführer und Vorstände der Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen und die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt über den weiteren Fahrplan zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte einigen. Wesentliche Kernpunkte der Einigung waren die Durchführung eines Forschungs- und Entwicklungsprojektes auf Basis der Arbeiten des bIT4heath-Projektes und der Arbeiten des Projektbüros protego.net der beteiligten Spitzenorganisationen sowie die Gründung einer Betriebsorganisation.
Während das Forschungs- und Entwicklungsprojekt zwischenzeitlich vom BMGS an die Fraunhofer-Gesellschaft vergeben worden ist und der Kick-off hierzu im Dezember 2004 stattgefunden hat, haben die an der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte beteiligten Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen am 11. Januar 2005 in Berlin die neue Betriebsorganisation gegründet. Der Name der Organisation lautet „gematik gGmbH - Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte gGmbH“. Der Gesellschaftsvertrag wurde von den Gesellschaftern (ABDA – Deutscher Apothekerverband e.V., AOK-Bundesverband, Bundesärztekammer/Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern, Bundesknappschaft, Bundesverband der Betriebskrankenkassen, Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, Bundeszahnärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft e. V., IKK-Bundesverband, Kassenärztliche Bundesvereinigung, Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, See-Krankenkasse, Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V./AEV-Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e.V., Verband der Privaten Krankenversicherung) in Anwesenheit der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt unterzeichnet. Die neue Gesellschaft mit Sitz in Berlin löst das bisher mit der Planung und Organisation beauftragte vorläufige Projektbüro protego.net ab. Zweck der Gesellschaft ist die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte, eines elektronischen Rezeptes und darauf aufbauend von weiteren Telematikanwendungen im Gesundheitswesen wie z. B. der elektronischen Patientenakte.
Um den sehr ehrgeizigen Zeitplan des Gesetzgebers einzuhalten, hatten die beteiligten Organisationen bereits im letzten Jahr das Interimsprojektbüro protego.net gegründet. Die Arbeit des Projektbüros war jedoch von einigen Schwierigkeiten gekennzeichnet. Grund hierfür waren u. a. die gesetzlichen Vorgaben. Zum einen mussten alle Entscheidungen einstimmig getroffen werden, bei 15 Organisationen mit zum Teil sehr unterschiedlichen Interessen ist dies naturgemäß ein schwieriger Prozess. Zum anderen gibt der Gesetzgeber einen sehr ehrgeizigen Zeitplan vor. Erschwerend kam hinzu, dass es sich bei diesem Projekt um das größte IT-Projekt europaweit oder sogar weltweit handelt. Trotz dieser Erschwernisse hat protego.net wertvolle Arbeit geleistet, wichtige Entscheidungsprozesse vorbereitet und begleitet. Mit Hilfe der gematik sollen nun die Entscheidungsprozesse optimiert und die Einführung der Gesundheitskarte beschleunigt werden. Leistungserbringer und Kostenträger sind mit jeweils 50 % an der neuen Gesellschaft beteiligt. Gesellschafterbeschlüsse werden mit einer qualifi zierten Mehrheit von 67 % der Stimmen gefasst. An den Gesellschafterversammlungen nimmt ein Vertreter des BMGS ohne Stimmrecht teil.
Um die vielen Interessen einzubinden, die von der Gesundheitskarte berührt sind, sind u. a. Länder, Datenschützer sowie Wissenschaft und Industrieverbände in einem Beirat vertreten. Der Beirat wird vor allen wichtigen Entscheidungen gehört und kann auch selbstständig aktiv werden.
Wie am 28.10.2004 vereinbart, wird die gematik gesetzlich verankert. Zusätzlich muss das derzeit noch gesetzlich fixierte Prinzip der Einstimmigkeit durch ein qualifiziertes Mehrheitsprinzip ersetzt werden. Eine solche gesetzliche Verankerung ist wichtig, um die Organisation zu stabilisieren und ihre dauerhafte Arbeit sicherzustellen, da die Modernisierung der Prozesse im Gesundheitswesen eine langwierige Aufgabe ist, die nicht mit der Einführung der Gesundheitskarte abgeschlossen sein wird.
Die gematik kann sich in ihrer Arbeit auf ein umfangreiches Fundament an Vorarbeiten stützen, die von protego.net und vom Projekt bIT4health des Bundesministeriums geleistet wurden. Diese Arbeiten werden im Forschungs- und Entwicklungsprojekt der Fraunhofer-Gesellschaft zusammengeführt und weiterentwickelt. gematik wird diese Ergebnisse aufgreifen und die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zügig vorantreiben.
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